Viele Vereine in Österreich sind nicht nur in ideellen Bereichen, sondern auch unternehmerisch tätig. Doch zeigt sich oft, dass die klassischen Vereinsstrukturen, die primär für ideelle Ziele ausgelegt sind, mit wachsendem unternehmerischen Umfang an ihre Grenzen stoßen. Hierbei stellt sich die Frage nach einer geeigneten rechtlichen Anpassung, um den neuen Anforderungen gerecht zu werden.
Optionen zur rechtlichen Anpassung
Eine häufig empfohlene Lösung ist die Ausgliederung in eine Tochter-GmbH. Diese Option ist sowohl aus haftungs- als auch aus steuerrechtlicher Sicht vorteilhaft, besonders im Hinblick auf die Gemeinnützigkeitsbegünstigung. Eine alternative Möglichkeit bietet die Umwandlung in eine Genossenschaft, was seit dem Genossenschaftsrechts-Änderungsgesetz 2024 machbar ist. Diese Option bewahrt nicht nur die Identität des Vereins, sondern ermöglicht auch mehr Flexibilität durch den rechtlichen Wechsel.
Voraussetzungen und Verfahren
Für eine Umwandlung ist ein Umwandlungsbeschluss notwendig, der von der Mitgliederversammlung gefasst werden muss und eine Änderung der Statuten beinhaltet. Hinzu kommt der Vermögensschutz, der sicherstellt, dass das Vereinsvermögen weiterhin zweckgebunden verwendet wird und steuerliche Begünstigungen erhalten bleiben. Zudem muss in der Satzung festgelegt werden, dass ausscheidende Genossenschafter keinen Anspruch auf Reservefonds haben.
Mitgliederrechte und Schutzmaßnahmen
Zum Schutz der Mitgliederrechte ist die Rechtssicherheit ein zentrales Thema. Es gibt eine nur einmonatige Frist für Klagen gegen Umwandlungsbeschlüsse, um schnelle Klarheit zu gewährleisten. Zudem besteht für Mitglieder, die der Umwandlung nicht zustimmen, ein kostenfreies Austrittsrecht innerhalb von sechs Monaten.
Wirkungen der Umwandlung
Die formale Umwandlung wird mit der Eintragung ins Firmenbuch wirksam. Hierbei müssen alle erforderlichen Nachweise zur Erfüllung der Umwandlungsvoraussetzungen durch einen Revisionsverband oder durch Prüfungsbestätigungen erbracht werden.
Fazit
Die Wahl des geeigneten rechtlichen Rahmens ist entscheidend für die erfolgreiche Ausrichtung eines Vereins mit unternehmerischer Tätigkeit. Angesichts der möglichen Komplexität der rechtlichen und steuerlichen Aspekte ist es empfehlenswert, professionelle Beratung in Anspruch zu nehmen, um alle Belange umfassend zu berücksichtigen.
